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Fundstück

Fundstück: Rechtsstaatlichkeit

Eine Notiz aus dem März 1989: „Hinter der Maske des Rechtsstaates verbirgt sich die verhärmte Physiognomie eines despotischen Charakters. (…) Die von der Justiz zu beschützenden Minoritäten reichen von faschistischen Organisationen über Wirtschaftsverbrecher und Waffenhändler bis zu unter Amnesie leidenden korrupten Politikern.

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Kompass

Krisen, Pandemie und Großer Umbruch

Was als ‚Großer Umbruch‘ verkündet wird, entpuppt sich als ‚Große Ablenkung‘ – eine Great Diversion. Das System des globalen Kapitalismus und seine Akteure sind in einer geschichtlichen Entwicklungsperiode angekommen, in der dieses System in ökonomischer, politischer und gesellschaftlicher Hinsicht den Höhepunkt seines Wachstums überschritten hat. Die sogenannte Corona-Krise lenkt davon ab, dass die auftretenden Krisen lediglich normale Erscheinungen des Niedergangs sind. Jetzt wird versucht, diese kapitalismuskonform zu überwinden. Nicht grundlos wird anstelle des bisherigen Shareholder-Kapitalismus der Stakeholder-Kapitalismus ausgerufen. Was im alten Kapitalismus hauptsächlich das Anliegen der Kapitaleigner gewesen ist, nämlich die Profitmaximierung, soll in Zukunft das Anliegen aller sein. Dabei ist schon die Zeit gekommen, dass die ganze menschliche Gattung sich weltweit und bewusst-revolutionär befreit aus erzwungener Unmündigkeit, neokolonialer Zweitrangigkeit und konsumversüßter Sklaverei.

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Rezension

Wir sind der Staat!

„Die sogenannte Corona-Krise, in der wir uns nach wie vor befinden und die uns noch sehr, sehr lange begleiten wird, hat glasklar ans Tageslicht gebracht, dass es in einer Bevölkerung wie der deutschen offenbar kein Einvernehmen mehr gibt, was Recht und was Unrecht ist. Das ist eine vollständige Katastrophe.“ – aus: Corona Staat

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Meinung

Dort hingehen, wo es wehtut!

Die Erneuerung des politischen Systems kann nur gelingen, wenn die Eigendynamik der Bürokratie gebrochen und eine zeitgemäße Administration geschaffen wird und wenn die staatlich alimentierten Claqueure schlechter Regierung in den Ruhestand versetzt und durch kritische Geister ersetzt werden, die dort hingehen, wo es wehtut.

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Meinung

Faites vos jeux: Alles auf Zentralisierung!

Zentralisierung bietet keine Perspektive. In einer komplexen Welt haben jene Systeme eine gute Prognose, die den Prinzipien von Autonomie und Vernetzung folgen.

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Meinung

Corona und der große Zusammenhang

Die Zustimmung zum „Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ bedeutet einen gefährlichen Einschnitt in die Geschichte der Bonner Republik und ihrer Folgeinstitutionen im vereinigten Deutschland. Der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Rudolph Bauer schreibt über Corona und den großen Zusammenhang mit Ereignissen wie der Weltwirtschaftskrise, der Umweltzerstörung, der sozialen Ungleichheit, dem Hunger in der Welt und dem Versagen der Politik.

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Denkfabrik

2026 – Wie wird über den Staat gedacht worden sein?

Im Jahr 2026 war bereits vieles in Bewegung geraten. Die vor der Gesellschaft stehende Aufgabe reichte noch weit in die Zukunft.

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Widerstand & System

Die Psychologie der Massen

Politik und Medien spielen in der Corona-Krise auf der Klaviatur der Angst. Ihre Methoden erinnern an jene der Kriegspropaganda.

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Interview

Die neue Arche

Der Kampf um die wenigen Plätze auf der Arche hat schon begonnen. Was muss passieren, um den Planeten zu retten? Der Kognitionsforscher und Elitenkritiker Rainer Mausfeld gibt Antworten zur Lage und zum Klima im Land.

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Nordamerika

Der Weg in die Tyrannei

Mit der Zerstörung des Rechtsstaates ebnen die US-amerikanischen Eliten dem Totalitarismus den Weg.

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Denken & Bildung

Der Parteien-Staat

Gewaltenteilung existiert in Deutschland nur auf dem Papier, tatsächlich wird alles von einer kleinen Elite kontrolliert.

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Kompass

Regieren ohne Regierung

Wie transnationale Regime die Parlamente und den Souverän entmachten und die Demokratie abschaffen.