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Meinung

Der Putsch von oben

Die Demokratie ist abgeschafft, eine von den Bedürfnissen der Menschen völlig abgekoppelte „elitäre“ Kaste marschiert in Richtung zentralisierter Superstaat.

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Meinung

Völkerrecht: Nürnberg in Den Haag

Die Bundesaußenministerin hat bei ihrem Besuch in Den Haag in aller Güte demonstriert, was es heißt, aus dem Völkerrecht zu kommen.

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Fundstück

Fundstück: Rechtsstaatlichkeit

Eine Notiz aus dem März 1989: „Hinter der Maske des Rechtsstaates verbirgt sich die verhärmte Physiognomie eines despotischen Charakters. (…) Die von der Justiz zu beschützenden Minoritäten reichen von faschistischen Organisationen über Wirtschaftsverbrecher und Waffenhändler bis zu unter Amnesie leidenden korrupten Politikern.

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Widerstand & System

Warum …

Die abstrakte Frage lautet: Wann ist es in einem Rechtsstaat legitim, sich zu verweigern, eine Verordnung oder ein Gesetz zu befolgen, und unter welchen Umständen ziviler Ungehorsam gestattet und geboten sein kann?

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Meinung

„Zwietracht und Regel und Sanktion“ – eine neue Hymne?

Betrachtet man die Entwicklung der Bundesrepublik in den letzten Jahrzehnten, so ist festzustellen, dass die Worte „Einigkeit und Recht und Freiheit“ aus der Hymne zu einer musealen Formulierung verkommen sind. Das Parlament identifiziert sich mehr und mehr mit der Rolle der Obrigkeit aus dem preußischen Bevormundungsstaat.

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Gesellschaft

Der bundesdeutsche Amtseid als leere Verkündung

Der Amtseid ist eine Nullaussage, indem er nur etwas so Vages wie Unbestimmtes bekräftigt und verkündet: Wer den Eid bricht, kann weder strafrechtlich verfolgt noch gerichtlich verurteilt werden; nichts ist bestimmt oder konkret oder inhaltlich. Da überrascht es, was passieren kann, wenn der Eid verweigert wird.

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Meinung

Wenn der End Boss kommt…

Durch die Suche nach Profit getrieben, erobert sich das Kapital Stück für Stück die Welt. Es bestimmt den ökonomischen, ökologischen, sozialen und politischen Kurs und wird zum Totengräber der Zivilisationen, wenn es nicht gestoppt wird.

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Widerstand & System

Der Aufstieg des Neuen Normalen Reiches: Consent Factory Essays Vol. III verboten in Deutschland, Österreich und den Niederlanden!

Politische Satire hat es schwer in diesen Tagen, wo sich GloboCap, die global herrschende kapitalistische Klasse, anschickt, die Welt unter dem Banner einer neuen Normalität zu refeudalisieren, auch wenn die Errungenschaften der Aufklärung und vielleicht die Zivilisation dabei zum Teufel gehen. Zensur gehört deshalb zum Programm. Der Politsatiriker CJ Hopkins kann davon ein Lied singen. Jüngst wurde sein aktuelles Buch „The Rise of the New Normal Reich: Consent Factory Essays, Vol. III (2020-2021)“ von Amazon.com aus dem Verkehr gezogen. Das trifft Hopkins, der vom Schreiben lebt, ökonomisch sehr hart. Die Plattform lässt den Verkauf in Deutschland, Österreich und den Niederlanden nicht mehr zu. Man könnte auch sagen, seine Einkommensquelle wurde verboten. Oder anders ausgedrückt: GloboCap hat den Hebel zur kalten Hinrichtung betätigt.

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Widerstand & System

Kontaktschuld

„Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß, und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!“ – Bertolt Brecht

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Kompass

Ferdinand Tönnies: „Kritik der öffentlichen Meinung“

„Die Zeitung selber ist und wird im Verlaufe der neueren Entwicklung immer mehr eine kapitalistische Unternehmung, liegt auch als solche dem großen Kapital näher als dem Grundbesitz. Ihr Hauptgeschäft bildet das Inseratenwesen und die Reklame, das sind die Werkzeuge des kommerziellen und industriellen Kapitals.“ – Ferdinand Tönnies (Soziologe und Philosoph)

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Ökonomie

Kriminelles Syndikat

Catherine Austin Fitts hat 21 Jahre lang beobachtet, wie allein bis zum Jahr 2015 über 21 Billionen Dollar von den Konten der US-Bundesbehörden (Housing & Urban Development, HUD) und des Verteidigungsministeriums verschwanden. Folgen Sie dem Geld durch die geheimen globalen „Pipelines“, um eine faszinierende Geschichte von Hunderten von Milliarden Dollar zu erfahren, die fröhlich vorbeizogen, während die meisten von uns eingesperrt waren und ihre Arbeitsplätze, Unternehmen und ihr Leben verloren, während sie gegen Anordnungen kämpften.

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Meinung

Post-Heroismus und der Tiger im Raum

Es scheint zu den vielleicht edel gemeinten, aber dennoch dekadenten Vorstellungen einer Gesellschaft zu gehören, den Überlebenswillen und den Drang zur Selbstbehauptung zu diskreditieren.