Kategorien
Fundstück

Fundstück: Rechtsstaatlichkeit

Eine Notiz aus dem März 1989: „Hinter der Maske des Rechtsstaates verbirgt sich die verhärmte Physiognomie eines despotischen Charakters. (…) Die von der Justiz zu beschützenden Minoritäten reichen von faschistischen Organisationen über Wirtschaftsverbrecher und Waffenhändler bis zu unter Amnesie leidenden korrupten Politikern.

Kategorien
Widerstand & System

Warum …

Die abstrakte Frage lautet: Wann ist es in einem Rechtsstaat legitim, sich zu verweigern, eine Verordnung oder ein Gesetz zu befolgen, und unter welchen Umständen ziviler Ungehorsam gestattet und geboten sein kann?

Kategorien
Rezension

Wir sind der Staat!

„Die sogenannte Corona-Krise, in der wir uns nach wie vor befinden und die uns noch sehr, sehr lange begleiten wird, hat glasklar ans Tageslicht gebracht, dass es in einer Bevölkerung wie der deutschen offenbar kein Einvernehmen mehr gibt, was Recht und was Unrecht ist. Das ist eine vollständige Katastrophe.“ – aus: Corona Staat

Kategorien
Meinung

Grüne im Sumpf: Coup d’État durch Ermächtigung

Den Grünen gebührt großer Dank, dass sie vor den Wahlen so klar und deutlich zeigen, wie sie zu den demokratischen Institutionen und ihrer Verfasstheit stehen: Durchregieren mit Notstandsverordnungen bei gleichzeitiger üppiger Versorgung der eigenen Klientel.

Kategorien
Meinung

Rechtsstaat: Makulatur?

Bei Betrachtung der gegenwärtigen Situation fällt auf, dass die klare Konstellation, die einen Rechtsstaat ausmacht, in Virulenz geraten ist.

Kategorien
Rezension

Flo Osrainik: Das Corona-Dossier

Flo Osrainik hat mit „Das Corona-Dossier“ vielleicht das Standardwerk zur Krise vorgelegt – es zeichnet die Geschichte eines beispiellosen Betrugs.

Kategorien
Gesellschaft

#GreenTalk Special | Gäste: Shams Asadi und Michael Geistlinger

Was können moderne Demokratien tun, um universelle Menschenrechte, technisierte Lebensweise und den Schutz der Umwelt in Einklang zu bringen? Darüber spricht Yvonne Gaspar mit Shams Asadi, Leiterin des Menschenrechtsbüros der Stadt Wien, und Michael Geistlinger, Professor für Völkerrecht an der Universität Salzburg.

Kategorien
Gesellschaft

#GreenTalk Special | Gast: Bernhard von Grünberg

Bernhard von Grünberg ist Politiker und setzt sich seit Jahren für die Menschrechte ein. Bei #GreenTalk Special spricht er über Rechtsstaatlichkeit, die Bedeutung der Menschenrechte für die Demokratie und warum sich die Zivilgesellschaft noch viel mehr einmischen muss.

Kategorien
Presse & Freiheit

Hände weg von de.indymedia!

Das Urgestein der linken Medienszene ist im Fokus des Verfassungsschutzes. Peter Nowak erkennt einen Angriff auf die Meinungsäusserungs- und Pressefreiheit. Er fordert zur Solidarität auf.

Kategorien
Meinung

Die Demokratie verteidigen

Der politisch wie medial forcierte Frontalangriff aufs Grundgesetz darf nicht folgenlos bleiben – holen wir uns unsere Demokratie zurück!

Kategorien
Nordamerika

Der Weg in die Tyrannei

Mit der Zerstörung des Rechtsstaates ebnen die US-amerikanischen Eliten dem Totalitarismus den Weg.

Kategorien
Kompass

Regieren ohne Regierung

Wie transnationale Regime die Parlamente und den Souverän entmachten und die Demokratie abschaffen.